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Im Zuge von Massnahmen zur Optimierung der Aufgabenerfüllung im Kanton Aargau plant der Regierungsrat, die grosse Anzahl der Aargauer Gemeinden zu reduzieren. So geht es vor allem um die Stärkung der urbanen Zentren des Kantons, welcher 2004 trotz einer Bevölkerungszahl von 568'000 Einwohnern über keine einzige Stadt von mindestens 20'000 Einwohnern verfügte. Nebst der politischen Vereinheitlichung der Agglomerationen Aarau und Baden werden Einge-meindungen weiterer lokaler Zentren verfolgt.
Ferner sollen auch auf dem Land Fusionen in Angriff genommen werden. Dabei sollen die Gemeinden primär über Beiträge zu Zusammenschlüssen angeregt werden.
Interessanterweise wurden folgende Fusionen im Kt. Aargau ABGELEHNT:
- Oberkulm und Unterkulm zur Gemeinde Kulm
- Lenzburg und Niederlenz zur Gemeinde Lenzburg
- Baden und Neuenhof zur Gemeinde Baden
- Bözen, Effingen, Elfingen, Hornussen und Zeihen
- Oberflachs, Schinznach-Bad, Schinznach-Dorf und Veltheim zur Gemeinde Schenkenberg
- Oberflachs, Schinznach-Bad, Schinznach-Dorf und Villnachern zur Gemeinde Schinznach
- Gemeinde Brittnau, Strengelbach und Zofingen zur Gemeinde Zofingen
- Gemeinde Birr und Birrhard zur Gemeinde Birr
- Gemeinde Uerkheim und Zofingen zur Gemeinde Zofingen
- Gemeinde Döttingen und Klingnau
- Gemeinde Mumpf, Obermumpf, Schupfart und Stein
- Gemeinde Killwangen und Spreitenbach
Vielleicht darum, weil vor dem Hintergrund einer selbstbestimmten und freien Schweiz die Erfahrung zeigt, dass Fusionen immer kritisch zu hinterfragen sind.
Gemeindefusionen …
- sind in der Regel Politik-, Macht-, Finanz- und/oder Personengetrieben
- zerstören das föderalistische System der Schweiz
- behindern die direkte Demokratie
- zerstören die Autonomie der kleinen Strukturen
- leiten zukünftige Entscheidungen an (entfernte) zentrale Stellen weiter
- werden durch Merheiten der stärksten Gemeinden bestimmt, diese sagen was geht
- übergehen die Befindlichkeiten kleiner Strukturen und Einheiten
- zerstören das Interesse der Bevölkerung an der Lokalpolitik
- zerstören die Idendifikation mit der Ursprungsgemeinde und diese selbst dazu (Wappen, Name)
- vernichtet gewachsene Traditionen in kleinen Strukturen (zB.Brötliexamen etc)
- fördern die Anonymität und Isolation breiter Bevölkerungsschichten
- bringen per se keine finanziellen Vorteile
- haben in der Regel teurere, zentralisierte Strukturen zur Folge
- Schiere Grösse und Macht dürfen keine Fusionsargumente sein !
- im grossen Stil dienen in der Regel nur dem Erhalt und Ausbau von Machtpositionen
Ich bitte Euch mal über diese Punkte nachzudenken !
Vielen Dank Jöggu
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Diese Darstellung ist nicht nur ausgesprochen einseitig, sondern in entscheidenden Punkten auch falsch. Gelungene Fusionen sind selbstverständlich nicht erwähnt!!! (z.B. Oberflachs mit Schinznach-Dorf, Bözberg, Mettauertal) Diese zeigen übrigens durchs Band, dass der tiefste Steuerfuss der fusionierten Gemeinden (eine logische Voraussetzng für eine Fusion) stets auch in den Folgejahren gehalten werden kann.
Falsch sind vor allem die Behauptungen bezüglich finanziellen Folgen. Im Aargau liegt die optimale Gemeindegrösse bezüglich Verwaltungskosten bei 2'000 bis 3'000 Einwohnern: http://www.avenir-suisse.ch/17946/kantone-haben-bei-gemeindefusionen-eine-schlusselrolle/ siehe Komentar 1. Und genau in diesem Bereich bewegt sich die zusammengeschlossene Gemeinde.
Im Übrigen: Wer die Gemeindeautonomie und die föderalistische Struktur erhalten will, sollte die zunehmenden Eingriffe von Bund und Kanton in die Gemeindeautonomie bekämpfen und nicht Gemeindefusionen.
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