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«Die Zukunft ist nur mit Menschen zu bewältigen, die freiwillig mitdenken und mitgestalten»
In allen Kantonen der Schweiz und damit auch in den Gemeinden ist das Thema «Fusionen» präsent. Wieso? Kurz gesagt: Die Globalisierung braucht Fusionen, weil sie den zentralen Zugriff von oben braucht.
Die Menschen sollen dabei nicht mitdenken und mitgestalten können. Mit den angestrebten Gemeindefusionen wird der bewährte politische Aufbau der Schweiz von unten nach oben unter Ausschaltung der Gemeindefreiheit auf den Kopf gestellt. Die direkte Demokratie wird so abgeschafft.
Alles soll dem Fetisch «Globalisierung» dienen!
Was bisher fehlt, ist eine grundlegende ehrliche Debatte über Sinn und Unsinn von Fusionen.
Dem Thema haben sich bisher vor allem sogenannte «Beraterfirmen» angenommen, die ausschliesslich mit Desinformation und Manipulation arbeiten und ihre tatsächliche Agenda und Auftraggeber nicht offenlegen.
Die Schweiz bestand bereits im Ancien régime (also vor 1798) aus Gemeinden, die allesamt einen genossenschaftlichen Aufbau besassen. Alle Gemeinden, ob Städte oder untertänige Dörfer, gründeten in einem Kern von Bürgern, der Anteil am Bürgergut besass und als politische Körperschaft über beträchtliche Selbst-verwaltungsrechte verfügte.
Während der Zeit der Aufklärung (18. Jahrhundert) verschmolzen die «alte» und die «neue» Gemeindefreiheit – will heissen, der Genossenschaftsgedanke verband sich mit den Ideen der Gleichheit und der Demokratie.
Mit der Einführung der direkten Demokratie (Initiative und Referendum) in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts auch auf der Kantons- und Bundesebene waren wirksame Instrumente vorhanden, um für wirtschaftliche und politische Entwicklungen gute Lösungen zu finden. Dabei waren stets die ländlichen Gemeinden ein wichtiger Ausgangspunkt. Diese sorgten im 19. Jahrhundert, ausgehend von der Gemeindefreiheit, für die Entwicklung der direkten Demokratie. Die Forderungen nach direkter Demokratie waren Postu¬late einer eigentlichen Volksbewegung der Landschaft.
Die Gemeinden in der Schweiz haben in den letzen 160 Jahren eine beeindruckende Entwicklung gemacht und sich neuen Herausforderungen immer wieder gestellt. Diese Potentiale werden heute krass unterschätzt!! Die «autonomen Kleinräume», sprich die heutigen Gemeinden, sind auch weiterhin bereit und in der Lage, auf drängende Fragen eine vernünftige Antwort zu geben.
Hauptziel der laufenden «Gemeindereformen» in den einzelnen Kantonen sind kantonsweite Gemeindefusionen, und das wenn nötig mit Zwang...
Diese Gemeindefusionen wiederholen im Grunde die Fehler der Helvetik, die da waren:
- die Missachtung von historisch gewachsenen sinnvollen (Gemeinde-)Strukturen,
- die Durchsetzung von Neuerungen mit Zwangsmitteln sowie widersinnige Zentralisierungen, die einen
bürgerfernen und teuren bürokratischen Apparat schaffen.
Den Gemeinden wird Stück für Stück Autonomie und Eigenständigkeit entzogen und damit auch die Flexibilität, um zukünftige Aufgaben anzugehen. Mit welchem Ziel ?
Kurz gesagt, um auch die Kantone und Gemeinden für die profitorientierte Globalisierung weichzuprügeln. Argumentiert wird ausschliesslich mit wirtschaftlichen, im Grunde nichtssagenden Begriffen («wirtschaftliches Wachstum um jeden Preis», «Standortvorteile», «Synergien» sind einige dieser inhaltsleeren Schlagworte).
Neue Studien zeigen: Kleine, überschaubare Strukturen sind nach wie vor wichtig und dem gesellschaftlichen Zusammenleben förderlich. Die Menschen wollen mitbestimmen und sind um so zufriedener, je mehr direkte Demokratie ausgestaltet ist.
Ausserdem entwickelt sich in einem solchen Umfeld die Wirtschaft viel besser (vgl. Studien des Ökonomen Prof. Bruno S. Frey, Universität Zürich). Zudem zeigt eine erst kürzlich veröffentlichte Studie auf, dass die Gemeindegrösse Einfluss hat auf die Qualität der Demokratie.
Je grösser nämlich eine Gemeinde ist, desto mehr sinkt die Qualität der Demokratie (Studie des Politologen Prof. Andreas Ladner, Universität Lausanne).
Diese Studien bestätigen die historische Sicht auf die Gemeinden: Nur dezentrale, von unten nach oben aufgebaute Strukturen lassen ein gesellschaftliches Umfeld (Bonum commune) entstehen, in dem sich die Menschen wohl fühlen und gerne mitarbeiten (Milizsystem).
Werden die «Gemeindereformen», sprich die Gemeindefusionen, in der Schweiz so umgesetzt, wie sie geplant sind, verliert das Land seine besten Kräfte.
Die Zukunft ist aber nur mit Menschen zu bewältigen, die freiwillig mitdenken und mitgestalten !
Darum: Fusion Scherz – Lupfig: nein danke !
Vielen Dank dafür, dass auch Sie Verantwortung übernehmen.
Quellenangabe:
Auszüge aus „Einige Thesen aus historischer Sicht zu Gemeindefusionen der Schweiz Dr. René Roca, O-rohrdorf“
Mit einer bravourösen Vorstellung im Sinne eines „apokalyptischen Reiters“ verstand es Herr Vogel bestehende Aengste der Bevölkerung nochmals zu schüren (von wegen staatlich verordnete Schulschliessung usw) und ausserdem die alten Argumente nochmals so umzuformulieren, dass sie ins rhetorische Gesamtkonzept passten.
So lautete die Argumentation mal Anfangs Jahr „Steuerfuss von 95% ist machbar“
> Heute spricht Herr Vogel nicht mehr davon, sondern von der Differenz zwischen einem Steuerfuss von 115%(!) in Lupfig und 130%(!) in Scherz der immer noch beträchtlich sei...
Dazu seien nur 2 Fragen erlaubt:
wie will und kann der Gemeinderat den Aufschlag von 20% den Bürgern von Lupfig verkaufen? Und wie kommt ausserdem diese wundersame (wenn auch rein rechnerische) Erhöhung des Steuerfusses von 122 auf 130% in Scherz plötzlich zustande …
Lassen wir diese Polemik, der Souverän hat in einer 1. Entscheidung gesprochen. So befinden gut 120 Bürgerinnen und Bürger die Argumentation als schlüssig und das Vorgehen des Gemeinderats so als richtig und notwendig.
Als Unterlegene werden die Gegner dieses Verdikt natürlich akzeptieren müssen.
Trotzdem sei vor der Urnenabstimmung eindringlich dazu aufgerufen die Argumente nochmals objektiv, auch unter Berücksichtigung der „Entwicklung“ welche diese Parolen seit der 1. Info – Veranstaltung gemacht haben, zu prüfen.
Bei näherer Betrachtung kommt nämlich irgendwie der Eindruck auf, dass diese vielgepriesene „Heirat“ zwischen Lupfig und Scherz
… ein Versuch ist gemeinsam Probleme zu lösen, die jeder für sich alleine in dieser Form nie hätte !
So wird es nun künftig an den Behörden liegen das Projekt aus der „Kaffeesatzleserei–Phase“ herauszuführen und zu beweisen, dass die Skeptiker sich geirrt haben !
Ich würde es Scherz und vorallem uns Allen wünschen !
Jöggu
Das Märchen von Christian Anderson handelt von einem Kaiser, der sich von zwei Betrügern für viel Geld neue Gewänder weben lässt. Diese machen ihm vor, die Kleider seien nicht gewöhnlich, sondern könnten nur von Personen gesehen werden, die ihres Amts würdig und nicht dumm seien.
Tatsächlich geben die Betrüger nur vor, zu weben und dem Kaiser die Kleider zu überreichen.
Aus Eitelkeit und innerer Unsicherheit erwähnt er nicht, dass er die Kleider selbst auch nicht sehen kann und auch die Menschen, denen er seine neuen Gewänder präsentiert, geben Begeisterung über die scheinbar schönen Stoffe vor.
Der Schwindel fliegt erst bei einem Festumzug auf, als ein Kind sagt, der Kaiser habe gar keine Kleider an, diese Aussage sich in der Menge verbreitete und dies zuletzt das ganze Volk rief.
Der Kaiser erkannte, dass das Volk recht zu haben schien, entschied sich aber, „auszuhalten“ und er und der Hofstaat setzen die Parade fort.
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Fazit:
Die Erzählung wird gelegentlich als Beispiel angeführt, um Leichtgläubigkeit und die unkritische Akzeptanz angeblicher Autoritäten und Experten zu kritisieren.
Aus Furcht um seine Stellung und seinen Ruf spricht wider besseres Wissen niemand, nicht einmal der treueste Minister des Kaisers, die offensichtliche Wahrheit aus.
Vor die Entscheidung „Ansehen und Wohlstand oder Wahrheit“ gestellt, entscheidet man sich letzten Endes gegen die Wahrheit und für die materiellen und ökonomischen Vorteile.
Wie so häufig im Leben sind Paralellen zur heutigen Zeit nicht wegzudiskutieren !!
Liebe Grüsse von Jöggu
An die IG pro Scherz
5246 Scherz
Linn, 5. Juni 2016
Sehr geehrte Damen und Herren
Als Linner haben wir mit Interesse die Berichte im Regional sowie in der AZ betr. Fusion der Ge-meinden Lupfig und Scherz gelesen. Auf dem Bözberg haben wir eine solche «Fusion», die in Tat und Wahrheit nichts mehr als eine Übernahme des kleinen Partners ist, miterlebt.
Es ist naiv zu glauben, der Kleinere habe noch einen substanziellen Einfluss auf die künftige Gemeindepolitik.
Es gibt entsprechende Beispiele sowohl auf dem Bözberg als auch im Mettauertal. Bei der Fusion der fünf Gemeinden zur Gemeinde Mettauertal ist dem Ortsteil Etzgen der Weiterbestand der Schule vertraglich zugesichert worden. Nur wenige Jahre nach der Fusion hat der Gemeinderat die Schliessung der Schule Etzgen beantragt, was an der Gemeinde-versammlung knapp sanktioniert worden ist.
Es brauchte grosse Anstrengungen und ein Referendum, um den Erhalt der Schule Etzgen doch noch durchzusetzen.
Wir hoffen, dass die Scherzerinnen und Scherzer gegenüber dem Lockvogel eines etwas tieferen Steuerfusses widerstehen können.
Ebenso der scheinheiligen, ja dümmlichen Argumentation, dass eine grössere Gemeinde effizienter und kostengünstiger zu führen sei und grösseren politischen Einfluss in der Region nehmen könne.
Von einer Fusion zu sprechen, ist hier wohl auch fehl am Platz, denn die Aussage des Lupfiger Gemeindeammann sagt ja eigentlich schon alles, dass am Wappen und am Gemeindenamen nichts zu rütteln gäbe. So ist eine Fusion nicht partnerschaft¬lich und geschieht nicht auf Augenhöhe! Scherz wird so doch einfach nur aufgelöst und verschwindet in Lupfig. Wenigstens würde bei Ihnen der Ortschaftsname Scherz erhalten. Bei uns wurde der Ortschaftsname Linn gelöscht, trotz anderen Aussagen vor der Abstimmung.
Wir wünschen Ihnen einen erfolgreichen Kampf in Ihren Bemühungen um Erhaltung der Eigenständigkeit und insbesondere einer eigenen Identität. Wir Linnerinnen und Linner wehren uns mit dem Verein ProLinn gegen die Gleichmacherei in der Fusionsgemeinde Bözberg. Mit der jährlich erscheinenden Broschüre «Fokus Linn» mit Geschichte und Geschichten gehen wir gegen das Vergessen unserer Geschichte und Traditionen an.
Mit freundlichen Grüssen Vorstand ProLinn
Sig Geri Hirt Sig Michel Jaussi
Verein ProLinn • Linn (Dorfstrasse) 15 • CH-5225 Linn (Bözberg) • info@linnaargau.ch • www.linnaargau.ch • www.linnerlinde.ch
wwvY.facebook.com/limianraaii www facehook com linnerlinde Präsident Dr. Hans-Martin Niederer Postkonto 8h-.>ö4522-“
Mit einer überzeugenden, rhetorisch gelungenen Vorstellung präsentierte der Gemeindeamman H.Vogel zum wiederholten Mal die bekannten Argumente für die geplante Fusion.
Dabei verstand er es meisterhaft, die Ausgangslage - die vorgestellten Szenarien vor dem Hintergrund genauerer Be-trachtungen ist auch diese nicht mehr als Spekulation und vielzitierte Kaffesatz – Leserei - als „Fakten“ zu verkaufen.
Auffällig waren dabei die Widersprüche in den verschiedenen Zahlen die für die verschiedenen Berechnungen angenommen wurden.
Mir fehlten vor allem echte, realistische Beispiele für die Variante „was kostet es jeden Scherzer wenn wir eigenständig bleiben wollen ?“
Zwischen den Zeilen und eher unterschwellig wurde immer wieder betont, dass es sich bei Scherz nicht um einen „kranken Patienten“ handle, dass der aber in der nächsten Zeit zunehmend erkranken könnte, wenn nicht die vom Gemeinderat vorgeschlagene Medizin der Fusion verabreicht würde.
Während die Gegner der Fusion eher glücklos argumentierten und Ihre Fragen meist auf „Soft-Facts“ zielten verstand es Herr Vogel geschickt unangenehme Fragen nicht zu beantworten und / oder diese allenfalls ins Leere laufen zu lassen.
So erinnere ich mich an die Diskussion über den VOLG Laden :
keine Antwort ist hier halt eben auch eine Antwort …
Wenn Scherz zu einem „Wohndorf“ für die gestresste Bevölkerung von „Gross-Lupfig“ werden soll, bin ich überzeugt, dass nebst der angesprochenen Busverbindung nach dem Zentrum der Macht in Lupfig auch ein Bedarf an Einkaufs-möglichkeiten, Post- und Bankdienstleistungen im „Wohndorf“ bestehen wird.
Nicht jede zugezogene Familie wird ja über 2 Autos verfügen, und nicht jeder Rentner hat einen Elektro – Rollator !
Es ist nicht anzunehmen, dass ein Zuwachs an Pendlerverkehr Richtung Lupfig nur für diese täglichen Besorgungen – die heute durchaus alle im VOLG Laden abgewickelt werden können – erstrebens- und wünschenswert ist.
Dies wäre auch nicht Image – fördernd für das „Wohngebiet“ Scherz.
So oder so:
Vielleicht könnte man ja doch einen Weg finden, der gangbar wäre ohne dass zuviele Trümmer entstehen …
Danke fürs Nachdenken !
Jöggu
Da war doch noch ein Zitat von einem unbekannten Philosophen:
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Politik ist die Kunst, von den Reichen das Geld und von den Armen die Stimmen zu erhalten,
beides unter dem Vorwand, die einen vor den anderen schützen zu wollen.
„DIE FUSION“ > eine makabere Geschichte .....
Sagt eine LUPFIGER Henne zu einem SCHERZER Schweinchen: "Lass uns zusammenarbeiten und dadurch Kosten sparen und viel mehr Geld verdienen.
Wir fusionieren und produzieren gemeinsam 'ham and eggs'.
Ich liefere die Eier, du den Schinken."
Das Scherzer Schweinchen denkt lange nach. Schließlich meint es: "Im Prinzip eine gute Idee, aber ...dabei geh' ich ja drauf!"
Darauf erwidert die Lupfiger Henne ganz „cool“:
"Nun ja mein lieber Freund, das haben Fusionen nun mal so an sich ..."
Im Zuge von Massnahmen zur Optimierung der Aufgabenerfüllung im Kanton Aargau plant der Regierungsrat, die grosse Anzahl der Aargauer Gemeinden zu reduzieren. So geht es vor allem um die Stärkung der urbanen Zentren des Kantons, welcher 2004 trotz einer Bevölkerungszahl von 568'000 Einwohnern über keine einzige Stadt von mindestens 20'000 Einwohnern verfügte. Nebst der politischen Vereinheitlichung der Agglomerationen Aarau und Baden werden Einge-meindungen weiterer lokaler Zentren verfolgt.
Ferner sollen auch auf dem Land Fusionen in Angriff genommen werden. Dabei sollen die Gemeinden primär über Beiträge zu Zusammenschlüssen angeregt werden.
Interessanterweise wurden folgende Fusionen im Kt. Aargau ABGELEHNT:
- Oberkulm und Unterkulm zur Gemeinde Kulm
- Lenzburg und Niederlenz zur Gemeinde Lenzburg
- Baden und Neuenhof zur Gemeinde Baden
- Bözen, Effingen, Elfingen, Hornussen und Zeihen
- Oberflachs, Schinznach-Bad, Schinznach-Dorf und Veltheim zur Gemeinde Schenkenberg
- Oberflachs, Schinznach-Bad, Schinznach-Dorf und Villnachern zur Gemeinde Schinznach
- Gemeinde Brittnau, Strengelbach und Zofingen zur Gemeinde Zofingen
- Gemeinde Birr und Birrhard zur Gemeinde Birr
- Gemeinde Uerkheim und Zofingen zur Gemeinde Zofingen
- Gemeinde Döttingen und Klingnau
- Gemeinde Mumpf, Obermumpf, Schupfart und Stein
- Gemeinde Killwangen und Spreitenbach
Vielleicht darum, weil vor dem Hintergrund einer selbstbestimmten und freien Schweiz die Erfahrung zeigt, dass Fusionen immer kritisch zu hinterfragen sind.
Gemeindefusionen …
- sind in der Regel Politik-, Macht-, Finanz- und/oder Personengetrieben
- zerstören das föderalistische System der Schweiz
- behindern die direkte Demokratie
- zerstören die Autonomie der kleinen Strukturen
- leiten zukünftige Entscheidungen an (entfernte) zentrale Stellen weiter
- werden durch Merheiten der stärksten Gemeinden bestimmt, diese sagen was geht
- übergehen die Befindlichkeiten kleiner Strukturen und Einheiten
- zerstören das Interesse der Bevölkerung an der Lokalpolitik
- zerstören die Idendifikation mit der Ursprungsgemeinde und diese selbst dazu (Wappen, Name)
- vernichtet gewachsene Traditionen in kleinen Strukturen (zB.Brötliexamen etc)
- fördern die Anonymität und Isolation breiter Bevölkerungsschichten
- bringen per se keine finanziellen Vorteile
- haben in der Regel teurere, zentralisierte Strukturen zur Folge
- Schiere Grösse und Macht dürfen keine Fusionsargumente sein !
- im grossen Stil dienen in der Regel nur dem Erhalt und Ausbau von Machtpositionen
Ich bitte Euch mal über diese Punkte nachzudenken !
Vielen Dank Jöggu
1. Der bisherige Steuerfuss in Lupfig wird sicher steigen müssen (sh. Berichte AZ) die Differenz zwischen den
beiden Gemeindesteuersätzen wird somit also minimiert und als Argument entwertet
2. Werden kleine Gemeinden zu Grossen „mutiert“, so werden sie als Grossgemeinde erfahrungsgemäss
teurer, und nicht billiger
3. Eine Gemeindefusion bedeutet nicht, dass Geld für MEHR und NEUE Grossprojekte vorhanden ist
4. Eine Fusion lohnt sich vorallem für den Kanton Aargau, die Bewohner der fusionierten Gemeinden
verlieren dadurch zunehmend das Interesse am politischen Geschehen im Dorf.
5. Bei einer „Professionalisierung“ der Leistungen ist mit höheren Kosten zu rechnen – nicht zwangsläufig mit einer
besseren Qualität des Service Publique
6. Scherz und Lupfig haben im Kanton Aargau insgesamt 2 Stimmen, eine einzelne Gemeinde - so gross sie auch
sein mag - nur noch eine einzige
7. Eine Gemeindefusion bedeutet, dass der vom Gemeinderat eingeschlagene Weg gestoppt wird, und die Prioritäten
aufgrund der Interessen der bisherigen Nachbargemeinde unter Berücksichtigung der neuen Mehrheitsverhältnisse
neu gesetzt werden, ohne dass sich die Scherzer Bevölkerung gegen die neuen Mehrheiten wehren kann.
8. Die Einflussnahme im Alltag verschiebt sich bei einer Grossgemeinde zum Einen in Richtung der neuen Mehrheiten
(Lupfig ca. 2300 / Scherz 650 Personen) zum Anderen in Richtung zentralisierter Behörde und Verwaltung.
9. Die Aufgabe des Namens und des Wappens Scherz mag vom rational-politischen Verständnis her nicht wirklich
zählen, diese Entwicklung zerstört aber eine 777 jährige erfolgreiche Dorfgeschichte
10 Die Schweizerische Politik würde es uns bei der EU eigentlich vormachen:
was spricht gegen vermehrte bilaterale Abkommen mit Partnergemeinden die dann wirklich Sinn machen ?
Danke für Eure Aufmerksamkeit.
Jöggu